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VDFP Nachrichten 2019 - 02

Herausgegeben am: 
10. Juli 2019





 

54. Jahrgang                                                                                                                    Ausgabe 2-2019

Bericht zur Bezirksvorständetagung (BZVorStTg) vom 18. Mai 2019 in Hamburg-Bergedorf.

Der Bezirksvorsitzende des  Bezirksverbandes Nord, Roland Schulz, begrüßte die Tagungsteilnehmer der Bezirksverbände und des Bundesvorstandes. Mit dem Wunsch auf eine gute Tagung und gute Beschlüsse sowie einem guten Gelingen eröffnete er die Tagung.

Der Bundesvorsitzende des VDFP, Karl Schäffer, richtete danach das Wort an die Tagungsteilnehmer.

Schäffer begrüße die Vertreter aller Bezirke und erinnerte daran, dass die BZVorStTg alle 2 Jahre stattfindet und hier aktuelle Fragen zum VDFP besprochen werden sollen.

Er bemerkte, dass bis vor kurzem noch 14 Bezirksverbände (BZ) existierten, durch 2 Fusionen diese auf jetzt noch 12 BZ schrumpften, die neuen BZ dadurch jedoch gestärkt wurden.

Zurückblickend auf das Jahr 1999 erinnerte Schäffer an die Fusion der BZ Hessen und Rheinland zum neuen BZ Mitte.

Danach schwenkte Schäffer auf aktuelle politische Themen um welche den Verband beschäftigen.

  • Von der Bundesregierung wurde ein Referentenentwurf des Besoldungsstrukturmodernisierungsgesetztes in das Beteiligungsverfahren eingebracht. Hier ist vor allem die Absenkung beim Verheiratetenzuschlag für uns von Bedeutung.
  • Die nachträgliche Anerkennung der vor dem 17. Lebensjahr erworbenen  Dienstzeiten für bereits im Ruhestand befindliche Beamtinnen und Beamten. Hier soll der allgemeine Stand der Diskussion dargestellt werden.
  • Der Stand des Netzausbaues des 5G-Netzes und des Breitbandnetzes in Deutschland.  Hier wird ein Masterplan zum Netzausbau gefordert damit der Ausbau geordnet ablaufen kann.
  • Die Datenschutzgrundverordnung im Bereich des VDFP.

Dies, so Schäffer, sind einige sehr interessante Themen welche sicher von großem Interesse sind und zu spannenden Diskussionen führen.

Es folgte ein Vortrag von Harald Conrad, Betriebsrat bei “Deutsche Funkturm“

Harald Conrad gab zuerst einen kurzen Rückblick auf die Jahreshauptversammlung (JHV) des BZ Mitte am 14. Mai mit den Gästen Edgar Müller von der IGV-PBeaKK, und Anke Philipps von der DTAG die auch für den Umbau der Telekom im Bereich der Beamte zuständig ist.

Edgar Müller verwies in seinem Beitrag auf die Verschlechterung im Bereich Vorsorgeuntersuchung welche jetzt nur noch alle 3 Jahre, bisher 2 Jahre, von der Kasse übernommen wird. Zudem meinte Müller, dass die Beiträge an Private Krankenkassen im Durchschnitt 214,70 € betragen bei der PBeaKK jedoch 292,35 €. Dies schiebt Edgar Müller mit auf die schließungsbedingten Kosten für die PBeaKK welche auch berücksichtigt werden müssen.

Die Beitragssätze stiegen bei der PBeaKK durchschnittlich um 3,7 %, bei der DBK nur um 2,75%, so Müller. In 2019 gibt es jedoch keine Beitragserhöhung bei der PBeaKK.

Harald Conrad schwenkte auf den Personalumbau bei der DTAG um und nannte zuerst die aktuellen Zahlen der noch im Konzern beschäftigten Beamten/innen.  

Zum 31.12.2018 waren noch 28.004 Beamte/innen bei der DTAG beschäftigt. Davon waren 12.311 Beurlaubt, 15.035 Zugewiesen und 658 Beamte/innen beurlaubt ohne Bezüge. Der jüngste noch bei der DTAG beschäftigte Beamte ist zurzeit 41 Jahre alt.

Wechselanreize:

Der letzte Termin zur Antragstellung für den “Engagierten Vorruhestand“ 2019 war bereits der 08.11.2018. Zu diesem Zeitpunkt war bereits das gesamte Budget vergeben, 1200 Beamte/innen hatten einen Antrag gestellt.

Der Engagierte Vorruhestand ab dem 55. Lebensjahr läuft bis Ende des Jahres 2020. Jedoch nur derjenige, der keinen Job hat, dessen Tätigkeit wegfällt, kann gehen. (Beiderseitiges Einvernehmen).

So ist z.B. im Bereich Technik/Netze es schwierig in Vorruhestand zu gehen, da das Personal hier noch dringend benötigt wird.

Der Engagierte Ruhestand gliedert sich in 3 Gruppen:

  • Familienpflege
  • Ehrenamt mit 1.000 Std. nachgewiesener gemeinnütziger Arbeit
  • Bundesfreiwilligendienst (Bufdi) mit 12 Monaten Tätigkeit innerhalb von 3 Jahren.

Eine der Varianten muss der/die Beamte/in vor Beginn des Vorruhestandes festlegen.

Bei der Familienpflege ist es nicht ausschlaggebend wie lange gepflegt wird. Es hat keine Auswirkungen wenn der zu Pflegende bereits nach kurzer Zeit stirbt, die 1.000 Stunden nicht erfüllt werden.

Der Beamte/in muss sich selber eine Tätigkeit suchen. Beim Bufdi gibt es zusätzlich Taschengeld, max. 525,- €.

Beamte der DTAG können zum Zoll wechseln, bekommen dann eine Wechselprämie von 10.000 €, ein Wechsel zu einem Bundesland wird mit 50.000 € honoriert. Dies vor dem Hintergrund, dass Beamte bei der DTAG 34 Stunden in der Woche arbeiten, bei Land und Bund die Arbeitszeiten meist bei 41 Stunden liegen.

Blick in die Versammlung

Altersteilzeit: Beamte können diese über 8 Jahre ausdehnen, Angestellte über max. 6 Jahre.

Beurlaubte Beamte müssen ihre Arbeitsverhältnisse widerrufen, fallen dann zur DTAG zurück und können Altersteilzeit beantragen.

Dabei erhalten Beamte bei der DTAG 83% vom Netto gegenüber 60% bei anderen Bundesorganisationen wie z.B. dem Zoll. Auch können Beamte in anderen Bundesorganisationen erst ab dem 60 Lebensjahr in Altersteilzeit gehen, bei der DTAG bereits ab dem 55. Lebensjahr.

Jeder Beamte ab dem 63. Lebensjahr kann ohne Versorgungsabschlag in Pension gehen.

 Harald Conrad schwenkte noch auf einen Artikel in der Frankfurter Zeitung (FAZ) vom 07.05.2019. 

In den Jahren 2008 und 2009 nahmen sich 35 Angestellte des Telekommunikations-Unternehmens France Télécom das Leben. Das soll jetzt ein juristisches Nachspiel haben, Vorstandsmitglieder werden angeklagt.


Blick in die Versammlung

DTAG: Zahlen zum 1. Quartal 2019: Umsatz im Ausland = 66,6 %, davon allein in den USA 50 %. Hier generiert die Telekom ca. 1  Mio. Neukunden je Quartal!

Die geplante Fusion zwischen T-Mobile US und SPRINT wird deshalb immer unwahrscheinlicher, da T-Mobile US zu profitabel ist und SPRINT viele Kunden an T-Mobile US verliert, eventuell später leicht übernommen werden kann. Auch müssen einer Fusion das US-Justizministerium und die FCC (Federal Communications Commission = unabhängige Behörde welche die Kommunikationswege regelt) zustimmen. Der amerikanische Justizminister William Barr erklärte sich als Befangen da er Aktien von T-Mobile & SPRINT in Besitz hat.

Der Fusionsdeal  soll ein Volumen von 26 Mrd. $ umfassen und mittels Aktientausch ausgeglichen werden. Für SPRINT stellt sich hier die Überlebensfrage.

Der Konzerngewinn ist auf 1,6 Mrd. € gestiegen, das Wachstum in Deutschland beträgt ca. 0,6 %, das im EU-Raum 2,8 %.

Die Entgelte welche Drittanbieter an die DTAG für die Nutzung ihrer Infrastruktur entrichten müssen steigen ab dem 01. Juli für TAL (Teilnehmeranschlussleitung) am HVt (Hauptverteiler) von10,02 € auf 11,19 €, vom KVz (Kabelverzweiger), von 6,77 € auf 7,05 €. Damit werden in erster Linie die Investitionskosten abgedeckt.

Erstmals wurden im Mobilfunk mehr Minuten telefoniert als im Festnetz. Jedoch ist das Festnetz bei der Datengeschwindigkeit immer noch vor dem Mobilnetz.


T-Systems: Herr Adel Al-Saleh ist Vorstandsmitglied T-Systems und Konzern-IT, verbreitet alle Informationen nur noch in Englisch.

  • Die T-Systems-Standorte werden verringert, auch wenn 500 Mitarbeiter dort beschäftigt sind. T-Systems verfügt über ca. 200 Standorte in 100 Städten. Auch der Vorstand soll von 5 auf 3 Manager reduziert werden.

  • Die Mitarbeiter in Indien, derzeit ca. 150, sollen auf bis zu 2.000 aufgestockt werden.
  • Toll-Collekt, bisher von T-Systems betreut wurde am 01.09.2018 vom Bund übernommen, alle Mitarbeiter wurden ebenfalls übernommen.

Netzausbau: Die Frequenzversteigerung für 5G, gestartet am 19. März 2019, läuft immer noch.

Beteiligt sind die Firmen: Drillisch Netz AG, Telefónica Germany GmbH & Co. OHG, Telekom Deutschland GmbH und die Vodafone GmbH. Derzeit liegt die Bietersumme bei knapp 6 Mrd. €!!

In Berlin-Mitte und dem Hamburger Hafen ist der 5G-Ausbau vorbereitet.

Große Firmen, z.B. Automobilkonzerne und Kliniken, erhalten ¼ der Frequenzen und bauen damit ihre eigenen 5G-Netze auf. So werden wohl in naher Zukunft im Gesundheitswesen Roboter Diagnosen erstellen und operieren.

Die Technik zum Netzausbau kam bisher hauptsächlich von der Fa. HUAWEI, welche es jetzt jedoch durch den Boykott der USA schwierig haben wird weiter Netzkomponenten zu liefern, obwohl sie technisch ca. 2 Jahre Vorsprung vor ihren Konkurrenten haben.

90 % der Umstellung auf IP-basierende Telefonie ist erledigt, bis 2020 folgen die restlichen Geschäftskunden.

Was macht der Ausbau der Ortsnetze mit Glasfaser? Stirbt dieser mit 5G? Der Energiebedarf bei 5G ist 3* höher als bei LTE-Basisstationen. Zudem werden durch die Kurzwelligkeit 3* so viele Standorte (Masten) benötigt.

Referat Jens Heidorn, NET OHG Hamburg-Bergedorf, zum Thema Windenergie

Jens Heidorn, und sein Partner Klaus Soltau, sehen sich als Pioniere im Windanlagenbau in Deutschland. Er blickte zurück auf die ersten Versuche mit Windkraftanlagen, so die GROWIAN (Große Windenergieanlage) welche 1983 – 1987 in Betrieb war, jedoch nur wenige Betriebsstunden aufweisen konnte da die Konstruktion fehlerhaft war, auch weil sie in dieser Dimension völlig neu war. Es handelte sich um einen zweiflügligen Leeläufer dessen Rotor auf der windabgewandten Seite des Turmes lief, mit einer Nabenhöhe von etwa 100 Metern.

Der Bau der Anlage, gefördert durch das Bundesamt für Forschung und Technologie,  wurde ursprünglich damit begründet, so ein Sprecher der RWE, zu beweisen dass es nicht geht. Energieunternehmen sahen hier Konkurrenz auf sich zukommen.

Noch 1993 schrieben deutsche Stromversorger in einer Anzeige: „Regenerative Energien wie Sonne, Wasser oder Wind können auch langfristig nicht mehr als 4 Prozent unseres Strombedarfs decken“.

(Ende 2018 betrug der Anteil der Erneuerbaren bereits mehr als 35 % am Strommix.)

Aber Windmühlen gab es im Bereich Hamburg schon lange, sie dienten der Entwässerung der Marsche, zur Landgewinnung. 

NETOHG unternahm 1989/90 erste Schritte mit Entdeckungen in Dänemark, wo schon Windenergieanlagen existierten. Hier wurde mit den Betreibern gesprochen und Erfahrung gesammelt.

So gab es z.B. 1990 noch keine gesetzlichen Regelungen für die Einspeisevergütung.

1991 wurde die erste Anlage in Hamburg Ochsenwerden errichtet, heute stehen 68 Anlagen im Bereich Hamburg und liefern 120 MW Grundleistung, was etwa 2,5% des Stromanteils entspricht.

In Deutschland standen Ende 2018 insgesamt 29.213 Onshore-Windanlagen (Anlagen auf Land) mit einer Gesamtleistung von fast 53.000 Megawatt.

Die feste Einspeisevergütung nach dem EEG (Erneuerbare-Energie-Gesetz) wurde 2016 geändert.

Das Vergütungsmodell wurde in ein Ausschreibungsverfahren geändert, der Ausbau dadurch drastisch reduziert. So lag die Vergütung nach Einführung des EEG im Jahr 2000 zwischen 6,19 und 9,10 Cent/kWh, ab dem Jahr 2016 wurde die Kapazität auf 2.800 MW gedeckelt, bei einer Vergütung von 2,6 Cent/kWh. So können die Pariser Klimaschutzziele nicht erreicht werden.

Des Weiteren fallen alle Anlagen, welche bis zum Jahr 2000 gebaut wurden aus der EEG heraus, sind dadurch unwirtschaftlich, werden wohl abgebaut.

Im EEG 2017 werden Sonderausschreibungen durchgeführt. Insgesamt werden bis 2021 Volumen von je 4 Gigawatt Solaranlagen und Windenergieanlagen an Land zusätzlich ausgeschrieben.

Die Ausschreibungsmengen erhöhen sich von 1 Gigawatt in 2019 über 1,4 Gigawatt in 2020 auf 1,6 Gigawatt in 2021.

Als neues Vermarktungmodell sieht Herr Heidorn die direkte Kopplung der Windenergieanlagen mit dem Endkunden.

Herr Heidorn merkte an, dass es immer mehr Vorgaben für den Bau und Betrieb der Anlagen gibt. Für eine Neugenehmigung müssen derzeit Jahre eingeplant werden.

So sind für Neubauprojekte folgende Schritte notwendig:

  • Flächensuche (freie Lage, Netzanschluss, Abstände zur Bebauung)
  • Standortanalyse (Windverhältnisse, Ertragsprognose, Wirtschaftlichkeitsberechnung)
  • Vogel- und Fledermausmonitoring über 1 Jahr
  • Windparklayout (optimale Anlagenkonfiguration, Visualisierungen, Schall- und Schattenberechnungen)
  • Pachtverträge (Einzelpachtverträge / Flächenpachtmodell)
  • Abstimmung mit Behörden (BUE, Gemeinde, Kreis)
  • Netzanschluss (Klärung mit dem Netzbetreiber)
  • Genehmigungsantrag (BImSchG, LBP und evtl. UVP)
  • Öffentlichkeitsarbeit (Infoveranstaltungen für Politik und Anwohner)
  • Gesellschaftsgründung (GmbH, GmbH & Co. KG, OHG, UG)
  • Finanzierung
  • Kauf der Windenergie- und der Nebenanlagen
  • Bauüberwachung und Koordination
  • Versicherung
  • Betrieb

Zudem müssen neue Anlagen u.a. mit einer Eisansatzerkennungsanlage ausgerüstet werden. Mindestabstände von Straßen, Schienenwegen und Gebäuden müssen, je nach Bundesland, eingehalten werden.

Herr Heidorn verwies darauf, dass schon  bei der Planung die Bevölkerung mitgenommen, eingebunden, werden muss, sonst funktioniert es nicht!

Zur Technik: An der Aerodynamik, bei Windstärke 2-3, wird erkannt dass die Einschaltgeschwindigkeit erreicht ist. Alle modernen Anlagen drehen sich selbständig in den Wind und starten dann. Mittels Windrichtungsnachführung drehen sich die Anlagen bei Wechsel der Windrichtung wieder in den Wind.

Neuere Anlagen erreichen ihre maximale Leistung bei Windstärke 6, darüber hinaus werden die Rotorblätter so verdreht, dass diese nicht zu schnell laufen. Wird der Wind zu stark wird die Anlage abgeschaltet, die Rotorblätter aus dem Wind gedreht.

Die Nennleistung der Generatoren hat sich von 30 KW im Jahr 1980 auf bis zu 7.000 KW heutzutage gesteigert. Der Rotordurchmesser, 1980 noch 15 Meter, ist auf 130 Meter gewachsen, Nabenhöhen erreichen heute 150 Meter.

Neue Anlagen laufen ca. 3.000 Std. im Jahr Volllast, Offshore-Anlagen bringen es auf ca. 5.000 Std.

Ab einer Höhe von 100 Metern ist zusätzlich eine Lichtbefeuerungsanlage nötig, zur Kennzeichnung, Tag und Nacht. Ab 150 Metern Höhe muss auch der Turm eine Beleuchtung haben.

Diese Befeuerung soll ab 2020 geändert werden, da sich viele an der Dauer-Blinkbeleuchtung gestört fühlen. Alle Flugzeuge sollen einen Transponder erhalten der bei Annäherung an eine Windkraftanlage die Befeuerung einschaltet. Dies sieht Herr Heidorn jedoch als unrealistisch an.

Bei der Generatortechnik, dem Herzen der Anlagen, wird zwischen Generatoren mit Getriebe und getriebelosen Generatoren unterschieden. Bei den getriebelosen Anlagen ist die Fa. Enercon Marktführer. Ihre Anlagen sind jedoch teurer, die Fa. hat eine hohe Fertigungstiefe, produziert so gut wie alles selber.

 Die Generatoren erzeugen eine Spannung von 660 Volt, mit leicht unterschiedlicher Frequenz, je nach Drehzahl. Darum wird der erzeugte Strom in Gleichstrom umgewandelt und mittels Wechselrichter dann mit 50 Hertz ins Netz eingespeist. 

Herr Heidorn beklagt den faktischen Baustopp für Windenergieanlagen nicht nur in Schleswig-Holstein, wo bis 2020 keine neunen Anlagen mehr errichtet werden können.

Alle Windkraftanlagen müssen in Abständen von unabhängigen Sachverständigen, alle 4 Jahre, geprüft werden, von der Flügelspitze bis zum Standfuß. Dies sind auch Forderungen der Finanzierer und der Versicherungen.

Auch die Probleme mit Windenergieanlagen (WEA) wurden von Herrn Heidorn beleuchtet:

Schattenschlag:

Die maximal zulässigen Schattenimmissionswerte nach BImSchG (Bundes-Immissionsschutzgesetz) betragen 30 Minuten am Tag und in Summe maximal 8 Stunden pro 12 Monate an jedem Wohnhaus.

Alle neuen WEA verfügen über eine Abschaltautomatik (Shadow Management). Das Schattenwurfmodul erhält Messungen zur Sonneneinstrahlung über einen Lichtsensor sowie aktuelle Zeitdaten durch einen integrierten Zeitsignalempfänger. Auf Basis dieser Informationen berechnet das Modul, ob Schattenwurf auf umstehende Gebäude entsteht und ob durch diesen die vorgegebenen Richtwerte am Immissionspunkt überschritten werden. Ist das der Fall, so wird die entsprechende WEA für die Dauer des Schattenwurfes abgeschaltet.

Infraschall:

Als Infraschall bezeichnet man Luftschallwellen unterhalb des menschlichen Hörbereichs von 20 Hz - 20.000 Hz.

Der Deutsche Naturschutzring (DNR) ist der Dachverband der im Natur- und Umweltschutz tätigen Verbände in Deutschland. Im Jahr 1950 gegründet, gehören ihm heute 96 Mitgliedsverbände an (z.B. der BUND und der Nabu).

Ein vom DNR im Jahr 2011 veröffentlichtes Gutachten kommt zum Ergebnis, dass bei einer Entfernung von 500 Metern zu Wohngebäuden keine Belästigung, Beeinträchtigung oder Gefährdung von Personen durch Infraschall zu befürchten ist. Messungen an Windkraftanlagen bestätigen, dass der natürlich vorhandene Infraschallpegel durch die Anlagen nicht erhöht wird.

Gründe für Anlagenstillstand:

  • Kein bzw. zu wenig Wind (kleiner 3 m/s)
  • Zu viel Wind (Sturm mit Windstärke 10)
  • Anlage ist in Störung
  • Anlage wird gewartet oder es finden Prüfungen statt (z.B. TÜV Prüfung der Gesamtanlage oder der Befahranlage)
  • WEA "entdrillt", d.h. die Kabel im Turm müssen nach maximal drei kompletten Umdrehungen zurückgedreht werden
  • Abschaltung wegen Schattenwurf
  • Abschaltung wegen Eiserkennung
  • Abschaltung nachts zum Fledermausschutz
  • Abschaltung tagsüber nach Bodenbearbeitung als Vogelschutzmaßnahme
  • Abschaltung durch den Netzbetreiber bei Netzüberlastung (Eisman; kommt bisher in Hamburg nicht vor)
  • Abschaltung durch den Direktvermarkter wegen negativer Strompreise (das trifft uns auch häufiger)
  • Netzausfall oder Wartungsarbeiten beim Verteil- oder Übertragungsnetzbetreiber
  • Abschaltung während Schallemissionsmessungen
  • Getriebeölspülbetrieb

Herrn Heidorn beendete seinen Vortrag mit seiner Sichtweise zum Energiebedarf:

„Wir müssen weg von der alten Denkweise, wir müssen so viel Strom erzeugen wie Bedarf da ist. Nein, man muss die Denke ändern, den Bedarf an die vorhandene Strommenge anpassen!“

Rainer Hofmann bedankte sich bei Herrn Heidorn für die hochinteressanten Informationen rund um die Windenergie und überreichte ihm ein Präsent.

Nach der Mittagspause folgte der Interne Teil der Bezirksvorständetagung.

Rainer Hofmann verlas die allen Teilnehmern vorliegende Tagesordnung (TO). 

Die Teilnehmer einigten sich einstimmig darauf auf die TOPs, Wahl einer Tagesleitung und Verlesung und Genehmigung der Geschäftsordnung, sowie die Vorstellung der Teilnehmer zu verzichten und dass Rainer Hofmann die Tagesleitung übernimmt. Die TO wurde in der geänderten Fassung einstimmig genehmigt.

Berichte aus den Bezirksverbänden mit Aktivitäten, u.s.w.

Die Vorsitzenden, bzw. deren Vertreter, der einzelnen Bezirksverbände berichteten über die Mitgliederzahlen, die jährlichen Mitgliederbeiträge und Aktivitäten.

Jörg Walther für den BZ Westfalen, Reinhard Braun für den BZ Nordwürttemberg, Klaus Wild für den BZ Nordbaden, Hermann Muth für den BZ Freiburg, Harald Conrad für den BZ Mitte, Roland Schulz für den BZ Nord, Josef Mayer für den BZ Franken, Alfred Braunmüller für den BZ Südbayern, Lutz Matthes für den BZ Berlin, Gunter Heckmann für den BZ Südwest, Claus Haßfurther für den BZ Bremen-Uelzen.

In der Aussprache zu den Berichten der Bz-Vorsitzenden folgte eine kontroverse Diskussion über eine Aussage, dass der BuVo untätig sei.

So wurde vom Bundesvorstand unter anderem das Thema „Ausbildungszeiten vor dem 17. Lebensjahr“ angesprochen, zu dem sich viele Mitglieder bei der Arbeitsgruppe für deren Engagement bedankt haben.

Claus Haßfurther, der den 1. Vorsitzenden beim Bundesdelegiertentag (BDT) 2018 in Stuttgart vertreten hat, gab einen Rückblick, mit Stand der Antragsbearbeitung. Haßfuther konnte 2018 als Ehrengäste Ulrich Bösl von der CGPT, Dirk Motzkus von der proT-in und Edgar Müller von der Interessengemeinschaft der Versicherten der PBeamKK begrüßen, sowie Herrn MdL Reinhold Gall als Referenten zum Thema: „Den Datenturbo anwerfen, die Chancen der Digitalisierung nutzen! Wie wir beim Breitbandausbau vom Standstreifen auf die Überholspur kommen.“

Nach den Grußworten und dem Referat von Herrn Gall folgte am Nachmittag der interne Teil des BDT. Anschließend berichtete Haßfurther über den Stand der Anträge zum BDT 2018 in Stuttgart, dass diese alle vom Bundesvorstand abgearbeitet und erledigt wurden.

Karl Schäffer lieferte den Bericht des Bundesvorstandes, machte sich Gedanken über den geringen Einfluss welchen unser Verband bei Behörden und Firmen noch hat, nachdem die Postdirektionen u.s.w. weggefallen sind. „Briefe schreiben ist das maximale, Gespräche führen ist selten.“

Schäffer bedankt sich bei den BZ-Verbänden und Vorständen welche dort noch tätig sind und dem Verband die Treue halten. Schäffer: „Wo wir in 10 Jahren stehen ist mit einem großen Fragezeichen verbunden!“.

Schäffer sprach aktuelle Themen an. So die Beschwerde von ver.di, die sich darüber verärgert zeigt, dass wir die Kollegen auffordern sich beim Thema „Ausbildungszeiten vor 17. Lebensjahr“ an den Rechtsschutz von ver.di zu wenden um den Klageweg einzuschreiten. Schäffers Resümee: „Aus dem Gespräch habe ich entnommen, dass ver.di zusätzliche Kosten und Arbeit entstehen.“

Ver.di hat einen Masterplan für Infrastruktur gefordert, die CSU einen staatlichen Ausbau des Netzes und Regulatorien für einen flächendeckenden Netzausbau.

Anerkennung der Ausbildungszeiten vor dem 17. Lebensjahr.

Gunter Heckmann, als Sprecher der Arbeitsgruppe, verwies auf die letzten Veröffentlichungen in den VDFP-Nachrichten. Aktuell sind mehrere Dutzend Kollegen bei uns registriert, mehrere Kollegen davon mit Zusage der Übernahme der Rechtsschutzkosten. Diese Kollegen werden von Rechtsanwalt Lenders vertreten, Klagen vor Verwaltungsgerichten werden eingereicht. Alle Anträge an die BAnSt sind ruhend gestellt bis es eine letztinstanzliche Entscheidung gibt. Dies wird wohl der EuGH entscheiden. CGPT und DPVKOM wollen auf der politischen Schiene versuchen hier etwas zu erreichen, so im Zuge des Besoldungsstrukturmodernisierungsgesetzes.

Heckmann: „Es gibt weiter Bewegung in unserer Sache über die wir gerne berichten. Herr Ulrich Bösl, CGPT, hat uns auf ein aktuelles Urteil des EuGHs aufmerksam gemacht. Zu diesem aktuellen Urteil des EuGHs zur Altersdiskriminierung, eines Österreichischen Beamten in gleicher Sache, meint Herr Bösl, dass dieses nun für alle EU-Staaten bindend sein müsste.“ Zur Sache bat er Gunter Heckmann, ihn bei Gelegenheit nach Berlin zu begleiten, um unsere Situation den Politikern praxisbezogen näher zu bringen.

Betroffene Kollegen können sich immer noch bei uns melden und auf die Betroffenenliste setzten lassen. Kontakt über unsere E-Mail-Adresse

Rainer Hofmann zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), sprach von einem “Verwaltungsmonster“ von dem sicherlich schon jeder gehört hat, bzw. davon betroffen ist.

„Mit der DSGVO war beabsichtigt, Großkonzerne wie Facebook und Google besser auf die Finger sehen zu können und sie bei Verstößen gegen den Datenschutz bestrafen zu können.

Doch, wie das Leben halt so spielt, wurden alle andern Konzerne, Firmen, und auch alle Vereine durch die neue DSGVO getroffen und sind betroffen.

Wie verhält sich dies bei uns, beim VDFP, nachdem die DSGVO auch Thema beim BDT 2018 in Stuttgart war, mit dem Antrag die Notwendigkeit eines Datenschutzbeauftragten zu prüfen.

Hierzu die Aussage des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht: „Jedoch, häufige gelegentliche Anlässe lösen noch keine Benennungspflicht aus.“ Im Gesamtverein, also BuVo und BZ, können daher ohne Weiteres auch mehr als 10 Personen regelmäßig Zugriff auf die Datenbestände der Vereinsmitglieder nehmen, beispielsweise zur Organisation von Jahreshauptversammlungen, BZVorStTg, BDT, u.s.w.

Heißt: Der VDFP benötigt keinen Datenschutzbeauftragten!

Hofmanns Fazit zum Datenschutz:

Der VDFP wird auch in Zukunft nach bestem Wissen und Gewissen die DSGVO einhalten, beachten und pflegen und mit den Mitgliederdaten nach der DSGVO umgehen.

Gunter Heckmann unterrichtete die Tagungsteilnehmer über die Kassenlage des Bundesvorstandes, dass diese stabil sei, wie auch die Kassenlage der Bezirke. Auch er warf einen fragenden Blick in die Zukunft, mit ständig sinkendem Mitgliederstand.

Unter Punkt Verschiedenes wiederholt Gunter Heckmann seinen Vorschlag, den Bundesdelegiertentag 2020 in Königswinter abzuhalten und bat um Abstimmung. Die Stimmberechtigten entschieden sich mit großer Mehrheit für den Antrag.

Roland Schulz bedankt sich in seinem Schlusswort für das Durchhalten und merkt an: „Die Diskussionsfreudigkeit sollte sachlich sein.“ Er bedankt sich bei den Tagungsteilnehmern und wünscht eine Gute Heimreise.


Aus den Bezirksverbänden

Bezirksverband Westfalen, Besuch der DASA Arbeitswelt Ausstellung in Dortmund

Am 07.05. wurden wir von einem berufserfahrenen Feuerwehrmann durch die Hallen der Ausstellung geführt.

Er schilderte die einzelnen Maschinen recht farbenfroh und führte dabei auch einige Geräte vor.

Besonders fiel eine „Bessemer Birne“ zur Stahlerzeugung sowie die gewaltige Aufhängung hierfür auf. Ein großer mit Dampfmaschine betriebener Webstuhl, sowie eine nachgebaute Kleideraufbewahrung der Bergleute versetzten uns Besucher in die damalige Zeit.

Ein virtueller Wald aus der Luftperspektive und ein Flugsimulator weckten großes Interesse.

Dieses und auch forschungsdienende Geräte standen den Kollegen, mit Einweisung, zur Verfügung. Nach der 11/2-stündigen Führung nutzten wir die Zeit noch zu einem ausgiebigen Gespräch in der anliegenden Kantine.

Bezirksverband Nord

Der Bezirksvorstand Nord, einige mit Partnerin, traf sich am 09. Mai vor dem Haupteingang der Elbphilharmonie. Geplant waren ein Rundgang auf der Plattform der „Elphi“ und anschließend eine gemeinsame Schiffstour mit der Bergedorfer Schifffahrtslinie Buhr GmbH zum Bergedorfer Hafen. Nach der Fahrt auf der inneren, langen, Rolltreppe führte der Weg auf die Aussichtsplattform. Im Moment waren es nicht so viele Besucher.

Der Blick auf Teile des Hamburger Hafens, hier u.a. die Hafencity, Landungsbrücken, Überseebrücke, mit dem Segelboothafen und dem Werftgelände von Blohm und Voss, ist schon beeindruckend. Am Hafenrand liefen gerade die Aufbaumaßnahmen zum Hafengeburtstag.

Nach einer Stunde ging es dann von der Elbphilharmonie zum Schiffsanleger Sandtorhöft an Bord unserer Ausflugsbarkasse. Zuerst wurden wir mit einer kleinen Hafenrundfahrt bis hinter die Werft Blohm und Voss überrascht.  Dann ging es auf der Elbe, unter den Norderelbbrücken hindurch, Richtung Bergedorf.

Nach Durchfahrt der Schleuse Tatenberg erblickten wir Segel- bzw. Motorboote in mehreren Bootshäfen. Der Eichbaumsee, Bade- und Regattasee, wurde befahren, dann ging es über einen Kanal weiter. In diesem Gebiet sind Gewächshäuser links und rechts des Kanals zu sehen in denen Gemüse und Blumen angebaut werden. Hier war die Hektik der Stadt nicht mehr zu spüren, wir genossen das alles bei Sonnenschein. Im Hafen von Bergedorf endete dann die Ausfahrt, und plötzlich hatte uns die Großstadt wieder eingefangen.

Erich Sievers führte uns zum Bergedorfer Schloß, erläuterte hier die Sehenswürdigkeiten.

Zum Abschluss des Ausfluges gab es noch ein gemeinsames Essen.

Bezirksverband Südwest, Jahreshauptversammlung

Am 23. Mai 2019 fand im Hotel Rosenhof in Ramstein-Miesenbach die Jahreshauptversammlung unseres Bezirksverbandes statt. Neben der kompletten Vorstandschaft und weiterer Mitglieder konnte zu unser aller Freude auch unser ältestes Mitglied Erich Pauly, mit 93 Jahren, begrüßt werden. Gunter Heckmann eröffnete die Sitzung und führte, wie gewohnt, souverän durch die Versammlung. Sein Geschäftsbericht umfasste neben den Einzelheiten zu den im Berichtszeitraum stattgefundenen Vorstandssitzungen auch Informationen über die Arbeit im Bundesvorstand sowie vom Bundesdelegiertentag 2018 in Stuttgart und von der gerade erst stattgefunden Bezirksvorständetagung in Hamburg.

Nach dem ausführlichen Kassenbericht unseres Kassierers Berthold Wittmann wurde diesem durch die beiden Kassenprüfer eine besonders übersichtliche und vorschriftsmäßige Kassenführung bescheinigt. Die beantragte Entlastung für den gesamten Vorstand wurde somit auch einstimmig erteilt. Die nachfolgende Neuwahl der Vorstandschaft führte zu folgendem Ergebnis: Vorsitzender ist und bleibt Gunter Heckmann, zum Stellvertreter wurde Walter Schmitt gewählt. Unverändert bleiben die Funktionen des Kassierers und dessen Stellvertreter, nämlich Berthold Wittmann und Alfred Fontaine. Auch Schriftführer Jürgen Conrad wurde in seinem Amt bestätigt. Ebenfalls erneut gewählt wurden die Beisitzer Jürgen Klein und Günter Kries als auch die Kassenprüfer Paul Mang und Karl-Heinz Gasiorek.

Auf Antrag der Vorstandschaft wurde der langjährige stellvertretende Vorsitzende Reinhold Gering auf Grund seiner vielen Verdienste rund um den VDFP, sowohl regional im Bezirk Saarland und zuletzt im Bezirk Südwest, als auch überregional als Mitglied im Bundesvorstand von der Mitgliederversammlung zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Gunter Heckmann würdigte in seiner Laudatio die Verdienste von Reinhold, auch im zwischenmenschlichen Bereich, und überreichte die Ehrenurkunde und ein Präsent. Danach wurden die Vorstandsmitglieder Günter Kries und Walter Schmitt für 40 Jahre Mitgliedschaft im VDFP geehrt und erhielten ebenfalls aus den Händen des Vorsitzenden Urkunden und Präsente.

Ehrenvorsitzender Reinhod Gering

Nach der Tombola, bei der jeder der anwesenden Mitglieder einen Gewinn erhielt, und dem Schlusswort des alten und neuen Vorsitzenden, fand zum Abschluss der JHV 2019 ein gemeinsames Abendessen statt, bei dem noch das eine oder andere Wort über die „guten alten Fernmeldezeiten“ gewechselt wurde.


Der neue Bezirksvorstand Südwest:

v.l.n.r.: Walter Schmitt, Jürgen Klein, Paul Mang, Jürgen Conrad, Gunter Heckmann, Reinhold Gering, Berthold Wittmann, Alfred Fontaine, Karl-Heinz Gasiorek, es fehlt Günter Kries

 Bezirksverband Bremen-Uelzen, Vorankündigung: Besichtigung der Meyer-Werft

Der Bezirksverband plant am Donnerstag, den 10.10.2019, eine Werksbesichtigung der Meyer Werft in Papenburg.

Die Werft wurde 1795 gegründet und befindet sich in siebter Generation im Besitz der Familie Meyer. In den vergangenen Jahrzehnten hat sich die Meyer Werft einen exzellenten Ruf beim Bau von Spezialschiffen erworben. Die Werft ist uns vor allen Dingen durch den Bau großer Kreuzfahrtschiffe aufgefallen. Bis heute hat die Werft 47 Luxusliner für Kunden aus aller Welt gebaut. Am bekanntesten die AIDA Schiffe und das jüngste Highlight, die Ems- Überführung  der „Spectrum of the Seas“ im April 2019.

Treffpunkt um 10.30 Uhr am Zeitspeicher im Ölmühlenweg 21, 26871 Papenburg.

Wer Interesse an dieser Werftbesichtigung hat, bitte verbindlich anmelden bis zum 31.08.2019

Kontakt:  Heinrich Eichhorn, Tel. 0170-9314670, oder E-Mail:  eichhorn.heinrich[at]t-online.de


Geburtstage und Jubilare

Bezirksverband Mitte

Die allerbesten Glückwünsche gehen an Werner Mulch aus Fernwald und Heinrich Ross aus Sontra zum 90. Geburtstag. Rudolf Harengel aus Petersberg, Werner Kümmel aus Schwarzenborn und Walter Paul aus Löhnberg gratulieren wir zum 85. Geburtstag. Walter Dörsam aus  Frankfurt kann auf 80. Jahre zurückblicken.  An Klaus Büttner aus Stadtallendorf, Karl-Heinz Kanngieser aus Fulda und Robert Klingelhöfer aus Allendorf gehen unsere Glückwünsche zum 75. Geburtstag. Wir gratulieren Erhard Hopp aus Mücke, Harald Klemmstein aus Kassel und Rudolf Steinz aus Maintal zum 70. Geburtstag. Karl-Heinz Bach  aus Selters, Rudolf Harengel aus Petersberg, Karl-Heinz Kanngieser aus Fulda und Klaus Köpper aus Solms danken wir für 50 Jahre  Mitgliedschaft.

Bezirksverband Nord

Herzliche Glückwünsche gehen an Horst-Herbert Basner aus Hamburg  zum 83.sten und an Rainer Schönemann aus Altenholz zum 79. Geburtstag. Den 78. Geburtstag feierte Hans-Werner Weller aus Bönningstedt. Enno Laß aus Flensburg durfte seinen 76.sten, so wie Klaus Peter Albrecht aus Wedel seinen 74. Geburtstag feiern. Den 72. Geburtstag feierte Reinhard Sdorra aus Großsolt und auf 71 Jahre können Peter Köhnke aus Pinneberg und Bernd Küster aus Hamburg zurückblicken. Das 70. Wiegenfest begingen Gerd Seiffert aus Winsen/Luhe, Bernd Bause aus Hamburg und Jürgen Tiede aus Otterndorf.

Bezirksverband Nordbaden

Zum 86. Geburtstag gehen unsere Glückwünsche an Karl Schmitt aus Schriesheim. Den 81. Geburtstag darf Karl Seidler aus Sandhausen feiern. In Mannheim können Horst Kilan auf 75 Lebensjahre und Peter Hoefer auf 70 Lebensjahre zurückblicken.

Bezirksverband Nordwürttemberg

Zum 85. Geburtstag gehen unsere Glückwünsche an Ernst Blaschko aus Langenau. Auf 80 Lebensjahre zurückblicken können Horst Gassner aus Kupferzell, Bruno Götzinger aus Langenbrettach, Wolfgang Kurz aus Neckartenzlingen, Helmut Laukenmann aus Ebersbach und Peter Rivinius aus Ötisheim. Zum 75. Geburtstag gratulieren wir Klaus Breiter aus Schwäbisch Hall und Nikolaus Maucher aus Pfaffenhofen.

Bezirksverband Südbayern

Zum 88. Geburtstag gehen unsere Glückwünsche an Friedrich Derbsch aus Freising, zum 85.sten an Gerhard Müller aus Ohlstadt. Den 82. Geburtstag begehen konnte Franz Götzfried aus Türkheim. Auf 80 Lebensjahre blickt zurück Dieter Liedtke aus Raisting. Den 79. Geburtstag feiern durften Josef Eggl aus Übersee und Peter Fischer aus Stein.

Bezirksverband Südwest

Zu ihrem 91. Geburtstag wünschen wir Wilhelm Hofstadt aus Pirmasens und Werner Walter aus Kaiserslautern alles Gute. Ebenso gratulieren wir Hermann Fischer aus Neustadt zum seinem runden 90. sowie Albert Buchheit zum 88. Wiegenfest. Manfred Marschall aus Zweibrücken kann auf 84 Jahre und Elmar Quirin aus Wadgassen auf 82 Jahre zurückblicken. 81 Jahre feiern Lothar Floerchinger aus Hanhofen und Manfred Kühner aus Speyer. Den runden 80. Geburtstag feiert Karl-Heinz Morgenstern aus Bous, ihre runden 70. Geburtstage Günter Klesz aus Wadgassen sowie Bruno Großmann aus Saarbrücken. Hans-Peter Dinges aus Kaiserslautern und Norbert Finkensieper aus Neustadt beglückwünschen wir zu ihrem 75. Geburtstag.

Wir wünschen allen Jubilaren und Geburtstagskindern alles Gute, vor allem Gesundheit!

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