Verband Deutscher Fernmeldetechniker e.V.

5G – Mobilfunkzukunft, Versteigerung von Lizenzen und eine Meinung

Im März dieses Jahres sollen in Deutschland die Mobilfunk-frequenzen für das 5G-Netz versteigert werden. Während dieses Verfahren in der Vergangenheit gängige Praxis war, mehrt sich die Kritik diesmal im Vorfeld. Auch Vertreter der Politik fordern den Stopp der Auktion. So haben jüngst die Grünen im Bundestag für einen Stopp der Frequenzversteigerung plädiert. Damit widersprechen sie nicht gegen den Ablauf an sich, vielmehr sollen die Rahmenbedingungen neu geklärt werden und die Aktion dann später, unter diesen, erfolgen. Oliver Krischer, ein Abgeordneter der Grünen, vertritt die Meinung, dass wir bis heute unter den Fehlern vergangener Jahre leiden. Probleme bei der Frequenzauktion seien für die heutige Leistung des Netzes verantwortlich.

Auf der anderen Seite sieht die Bundes-netzagentur die Probleme nicht. “Wir nehmen die Wünsche des Beirats sehr ernst und beziehen sie umfassend in unsere Entscheidungsfindung ein”, sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann. In dem Beirat sitzen 32 Abgesandte, davon kommt je die Hälfte aus dem Bundestag und den Bundesländern.

Ein wesentlicher Kritikpunkt ist die geplante Netzabdeckung. So wird den Providern keine lückenlose Netzabdeckung vorgeschrieben. Ihnen wird sogar eine zweiprozentige Lücke zugesprochen. Das bedeutet umgekehrt: 98 Prozent Netzabdeckung sind ausreichend. Bereits bis 2022 sollen 98 Prozent aller Haushalte mit mindestens 100 Mbit/s versorgt werden. So fürchten vor allem ländliche Regionen, vom Mobilfunkausbau (weiter) abgehängt zu werden.

Zudem sind auch die Mobilfunker selbst nicht mit den Rahmenbedingungen einverstanden. Vor allem die Öffnung im Hinblick auf neue Anbieter verunsichert die Betreiber, der mögliche Wettbewerb führt zu Planungsunsicherheit. Hier mischt sich das Bundeskartellamt ein und fordert jedoch eine Öffnung für weitere Netzbetreiber.

Im November soll die Entscheidung dann endgültig gefällt werden. Homann geht davon aus, dass seine Behörde “Versorgungsauflagen an der Grenze des wirtschaftlich Zumutbaren und rechtlich Möglichen” stellt.

Somit geht das Tauziehen um 5G – oder zumindest die Vergaberichtlinien – in die finale Runde, und der meinungsbezogene Teil dieses Artikels startet. Als Österreicher frage ich mich, bei allem Verständnis, ob deutsche Behörden aus den Fehlern der Vorjahre nach wie vor nicht gelernt haben?

Mein erster Kritikpunkt sind die Auflagen. Während ich 98 Prozent noch für vertretbar halte, mir jedoch eine zweite Jahreszahl wünsche, bei der dann 100 Prozent gefordert werden, sind vor allem die vorgeschriebenen Bandbreiten nicht akzeptabel. Für 100 Mbit/s wird kein 5G benötigt. Dies lässt sich auch mittels LTE nutzen. Diese Bestimmung führt damit zu demselben Debakel, das es bereits auf dem Markt des kabelgebundenen Internets gibt. Provider werden die „alte“ Technologie melken, solange es geht. Dabei ist ihnen hier gar kein Vorwurf zu machen – und damit wären wir auch bei dem zweiten Kritikpunkt. Diese Versteigerungen sind absurd. Die Provider werden mit zig Millionen, wenn nicht Milliarden, in Vorleistung gehen müssen. Geld, das fehlt – beispielsweise für den Aufbau eines modernen 5G-Netzes. So ist es eine geschäftspolitisch verständliche Lösung, bisherige Technologie weiter auszunutzen und damit Geld zu machen. Zwei bis drei Milliarden müssen erst einmal verdient werden. Und wie kommen diese am Ende wieder in die Kasse? Richtig, durch das Schröpfen der Kunden, woher auch sonst?

Was am Ende von 5G bleiben könnte? Ich hoffe ich irre mich, aber die Vergangenheit hat gezeigt: Wahrscheinlich wenig. In Ballungsräumen wird es ein entsprechendes Angebot geben – zu horrenden Preisen. Alle anderen Bereiche werden, so lange es geht, mit LTE versorgt. Gibt es eigentlich Vektoring bei LTE? Spaß beiseite, aus Sicht eines Ausländers wirkt der deutsche Internet- und Mobilfunkmarkt äußerst absurd. Das gilt nicht nur für die extrem hohen Preise, sondern auch für die (maximal) gebotenen Leistungen. Daran könnte sich jetzt etwas ändern. Die Chancen sind so aber eher sehr gering.

Quelle: mobilegeeks.de/Jan Gruber/Wien

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Anfragen an die Bundesregierung zum Thema 5G-Ausbau

           Die Abgeordnete Katharina Dröge (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

Teilt die Bundesregierung die Befürchtung der Deutschen Telekom, dass sich der Aufbau der 5G Infrastruktur um zwei Jahre verzögern würde, falls das Unternehmen auf Technik von Huawei verzichten müsste, und wenn ja, was sind die Gründe dafür?

Antwort des Staatssekretärs Dr. Ulrich Nußbaum vom 12. Februar 2019.

Der Aufbau der 5G-Infrastruktur beruht maßgeblich auf einer softwaregestützten Erweiterung der bereits im Netz betriebenen 2G/3G/4G-Systemtechnik (sog. „Single-RAN-Konzept“). Dies gilt für die von sämtlichen Mobilfunknetzbetreibern in Deutschland eingesetzte Systemtechnik sämtlicher Hersteller gleichermaßen. Für den Fall, dass ein Tausch eines signifikanten Anteils der Bestandstechnik in den Mobilfunknetzen vor dem 5G-Rollout notwendig werden sollte, könnten möglicherweise Verzögerungen eintreten. Belastbare Aussagen hierüber kann die Bundesregierung nicht treffen. Dies hängt mit dem erheblichen Umfang eines potenziellen Austauschs zusammen (alleine die Deutsche Telekom betreibt nach eigenen Angaben ca. 30 000 Basisstationen in Deutschland insgesamt) und auch mit der Suche nach neuen Ausrüstern/Vertragspartnern und dem bei diesen wiederum erforderlichen Aufbau von entsprechenden Kapazitäten.

         Der Abgeordnete Dieter Janecek (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

Erwartet die Bundesregierung geringere Versteigerungserlöse, wenn vor der 5G-Auktion ein lokales Roaming im Telekommunikationsgesetz beschlossen wird, und falls ja, in welcher Höhe?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Steffen Bilger vom 11. Februar 2019.

Die Bundesnetzagentur hat in den Vergabebedingungen festgelegt, dass die Zuteilungsinhaber auf Nachfrage anderer bundesweiter Zuteilungsinhaber unter Beachtung des Telekommunikations- und Kartellrechts über die Mitnutzung bestehender bundesweiter Netze (sog. Roaming) sowie über Infrastruktur-Sharing diskriminierungsfrei zu verhandeln haben. Die Bundesnetzagentur hat darüber hinaus in den Vergabebedingungen auf europäische Regelungen zum Roaming und Infrastruktur-Sharing hingewiesen und sich vorbehalten mit Blick auf eine das Unionsrecht umzusetzende TKG-Novelle die Auferlegung von Roamingverpflichtungen im Einzelfall zu prüfen und erforderlichenfalls unter Beachtung der Regulierungsziele nach § 2 Absatz 2 TKG anzuordnen.

          Der Abgeordnete Oliver Krischer (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

Bei welcher Frequenzversteigerung für den Mobilfunk hat die Bundesregierung welche Summen seit den 1990er Jahren eingenommen?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Steffen Bilger vom 11. Februar 2019.

Die nachfolgende Tabelle zeigt die Einnahmen in Milliarden Euro:

Jahr der Versteigerung	2015	2010	2000
Quelle: Bundesnetzagentur	5,08 Mrd. €	4,38 Mrd.€	50,80 Mrd. €

In den 1990er Jahren wurden die Frequenzen im Wege von Ausschreibungsverfahren zugeteilt. Die Frequenzen im Bereich 3,5 GHz wurden im Jahr 2006 versteigert. Diese Frequenzen waren zunächst nicht für Mobilfunk zugeteilt worden, sondern für feste und nomadische Anwendungen (BWA, Broadband Wireless Access, Festnetzersatz). Insgesamt wurden in dieser Auktion etwa 56 Mio. Euro eingenommen. Die bekannten Mobilfunknetzbetreiber waren nicht unter den Bietern. Erst in den letzten Jahren haben die bestehenden Mobilfunknetzbetreiber die flexibilisierten Frequenznutzungsrechte im Rahmen von Unternehmenszukäufen übernommen.

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Anerkennung der Ruhegehaltsfähigkeit von Ausbildungszeiten vor Vollendung des 17. Lebensjahres

Es gibt Bewegung in unserer Sache. Nach den hartnäckigen Hinweisen durch den VDFP an die BAnst PT hat diese, nicht zuletzt auch wegen den zahlreichen erneuten Widersprüchen unserer Kollegen mittels dem vom Bundesvorstand bereitgestellten Musterbriefes, zumindest in einem uns zurückgemeldeten Fall, die Ruhendstellung wegen weiterer anhängiger Verfahren akzeptiert. Hier bitten wir um Mitteilung, wer ebenfalls ein entsprechendes Antwortschreiben bekommen hat. Wir wollen unsere Fortschritte festhalten, auch um kontinuierlich weiter berichten zu können. Aber fangen wir vorne an, d.h. den Entwicklungen seit unserem letzten Bericht.

Der Musterbrief zum erneuten Widerspruch ist auf unserer Startseite zum Download bereitgestellt. Wir raten allen Betroffenen, davon Gebrauch zu machen. Denn man kann nicht darauf vertrauen, dass, wenn einmal eine letztinstanzlich positive Entscheidung von der Gerichtsbarkeit getroffen wurde, auch alle, die nicht geklagt, bzw. keinen Widerspruch eingelegt haben, daran partizipieren können. Deswegen raten wir zunächst das individualisierte Musterwiderspruchschreiben an die BAnst PT zu senden und allen, die weder privat noch gewerkschaftlich vertreten werden, das Angebot unseres Anwaltes anzunehmen. Hierzu schreibt er uns:

„Es wird sicherlich eine Vielzahl von Kolleginnen und Kollegen ohne Rechtsschutzversicherung geben, die auch nicht über den gewerkschaftlichen Rechtsschutz verfügen. Trotz allem sind diese Kolleginnen und Kollegen schon aus Eigeninteresse heraus verpflichtet, ihre Ansprüche schnellstmöglich geltend zu machen. Nach Möglichkeit sollten sie sobald wie möglich das von Ihnen genannte außergerichtliche Aufforderungs-schreiben fertigen und an die BAnst PT in nachweisbarer Form übersenden. Eine Absendung kann per Fax erfolgen oder auch per Einschreiben/Rückschein. Es wird sicherlich eine standardisierte Ablehnung erfolgen. Hiergegen müsste dann schließlich Widerspruch erhoben werden. Die Kolleginnen und Kollegen sollten dann die Aussetzung des Verfahrens oder das Ruhen des Verfahrens bis zum Ergehen einer Entscheidung in den Musterverfahren beantragen. Dies liegt im Interesse aller Beteiligten. Sollte die BAnst PT dazu nicht bereit sein, erkläre ich mich bereit, die Verfahren für diese Kolleginnen und Kollegen für „kleines Geld“, also für eine Pauschale in Höhe von 250,00 € netto zu übernehmen. Allerdings müssten Gerichtskosten dann von den Parteien selbst getragen werden. Bei einem Streitwert von 5.000,- €, der wahrscheinlich zunächst zugrunde gelegt wird, ist mit Gerichtskosten in Höhe von 438,- € zu rechnen“.

Mittlerweile haben wir nach dem DGB Rechtsschutz-Büro in Augsburg auch das Büro in Ulm hinzugewinnen können, welches einen VDFP-Kollegen via ver.di vertritt. Hierzu haben wir den Bundesvorstand von ver.di angeschrieben und darum gebeten, eine bundeseinheitliche Regelung für ihre Mitglieder zu organisieren. Leider haben wir keine Antwort erhalten, so dass weiterhin unser TIPP aus den letzten VDFP-Nachrichten gilt, nämlich nach Ablehnung des ver.di-Bezirkes den DGB Rechtsschutz zu kontaktieren und auf die beiden bestehenden Verfahren hinzuweisen.

Nach einem Telefontermin Anfang Februar zwischen dem Arbeitsgruppenleiter Gunter Heckmann und unserem Anwalt, Herrn Lenders, wurden die aktuellen Informationen zu unserem Stand der Dinge (Verfahrensstände, weitere Vorgehensweise und Einschätzung der Lage) abgefragt. Hierzu meinte Herr Lenders, dass nun die BAnst PT unter Druck gesetzt wird, in dem in einigen Fällen die Verfahren vor den Verwaltungsgerichten eingeleitet werden. Er teilt unsere positive Einschätzung, dass erstmals nicht direkt ablehnend auf unser erneutes Musterwiderspruchsschreiben geantwortet, sondern auf den Wunsch der Ruhendstellung eingegangen wurde. Das wäre ein erstes, vorsichtig positives Zeichen der Bundesbehörde.

Des Weiteren haben wir mittlerweile auch Anfragen zu der Thematik „Anerkennung von Ausbildungszeiten nach geänderter Laufbahnverordnung zum 01.01.1980“ erhalten. Dies betrifft die Kollegen/innen aus dem mittleren technischen Dienst, die ihre Ausbildung vor dem 01.01.1980 mit Hauptschulabschluss begonnen haben und deren Ernennung zum Beamten nach dem 31.12.1979 erfolgt ist. Hierzu veröffentlichte ver.di am 03. März 2016 folgendes in der Bayern-Times: „Mit der Änderung der Bundeslaufbahn-verordnung zum 01.01.1980 wurde die mittlere Reife oder eine abgeschlossene Berufsausbildung für einen Einsatz im mittleren Dienst festgeschrieben. Das bedeutet für die Kollegen/innen, die Hauptschule haben, dass deren Ausbildungszeiten nicht als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten anerkannt werden. Zu diesem Thema gibt es seit 06.05.2014 ein Bundesverwaltungsgerichtsurteil, in dem festgelegt ist, dass die Anerkennung der Ausbildungszeit nicht davon abhängig ist, wann die Verbeamtung durchgeführt wurde, sondern welche Zugangs-voraussetzungen zur Laufbahn zum Zeitpunkt der Ausbildung für die Beamtenlaufbahnen gegolten haben. Das bedeutet, dass den Kollegen/innen die ihre Ausbildung vor 1980 begonnen haben und keine mittlere Reife haben, auch die Ausbildungszeit nach dem 17. Lebensjahr als ruhegehaltsfähige Dienstzeit anerkannt wird, selbst wenn die Ernennung zum Beamten nach dem 01.01.1980 liegt. Die Telekom hat nach diesem Urteil die Ausbildungszeiten nach dem 17. Lebensjahr für die Berechnung des Ruhestandes zunächst anerkannt und entsprechend positive Bescheide für die Kollegen/innen getroffen. Nach einigen Monaten wurde diese positive Praxis wieder revidiert, was zu Beschwerden und in Folge zur Einleitung von Gerichtsverfahren durch unseren ver.di Rechtschutz geführt hat. Neuerdings wird die Ausbildungszeit wieder wie im Urteil des BVerwG vorgesehen anerkannt. Hinweis: Das Urteil ändert nicht den Grundsatz der Laufbahnverordnung, Klagen dagegen wurden in letzter Instanz abgelehnt. Für alle Beamten die ihre Ausbildung nach 1979 begonnen haben, bleibt die Regelung wie in den Jahren zuvor bestehen, sie sind vom Urteil des Gerichts leider nicht betroffen“.

Hierzu hat uns ein Kollege berichtet, dass seine Versorgungsberechnung von der damals noch zuständigen OPD nun von der BAnst PT zu seinen Ungunsten geändert wurde und die gesamte Ausbildungszeit nicht mehr als ruhegehaltsfähig anerkannt wird. Hier stellt sich allerdings die Frage, ob nach erfolgreichem Klageweg in unserer Sache, auch zu prüfen ist, ob dieser Sachverhalt nicht ebenfalls das Gleichheitsgesetz verletzt und dann ggf. auch diese entsprechenden Fälle zu überprüfen sind. Da  diese  Jahrgänge  jetzt  erst  in die Situation kommen, Anträge zum Vorruhestand stellen zu können, kann es aus Sicht der AG hier zu einer ganz neuen Initiative kommen, sowohl für uns als VDFP, als auch für unseren Anwalt. Herr Lenders ist hier der Meinung, dass ver.di seinerzeit auch vor das Bundesverfassungsgericht oder den EuGH hätte ziehen können. Er ist auf jeden Fall bereit, sich auch um diese Fälle zu kümmern. Der Bundesvorstand wird in der nächsten Sitzung darüber beraten, ob wir hier eine weitere Initiative starten oder ob wir den betroffenen Kollegen nach Anfrage zur eigenständigen Kontaktaufnahme mit der Kanzlei Lenders raten und parallel künftig lediglich über den Stand der Fälle in unseren VDFP-Nachrichten berichten werden. Liebe Kollegen, der VDFP kämpft weiter für euch, bitte unterstützt uns auch weiter mit euren Rückmeldungen. Wie immer ganz nach dem Motto:

VDFP >>> Dabei sein >>> Profitieren     Fortsetzung folgt....

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Tarifergebnis für T-Systems erzielt

• Einigung mit ver.di: Gehälter der tariflich Beschäftigten werden ab 2019 in zwei Stufen angehoben
• Regelungen zur variablen Vergütung werden schrittweise an bestehende Konzernregeln angepasst
• Neuer T-Systems Tarifvertrag gilt rückwirkend ab dem 1. April 2018 und hat eine Laufzeit von 33 Monaten