Bezirksblatt 2013-3

Herausgegeben am Samstag, 14. September 2013
zuletzt aktualisiert am Montag, 31. August 2020

Besuch Landtag Baden-Württemberg

Zum Sommeranfang, am Freitag, den 21. Juni 2013, fanden sich dreißig Mitglieder des VDFP aus den Bezirksverbänden Nordwürttemberg, Nordbaden und Freiburg bei sonnigem Wetter zu einer Visite des Landtages Baden-Württemberg in der Landeshauptstadt ein. Mit einiger Verspätung, verursacht durch eine Störung im Bahnverkehr, letztendlich mit dem PKW angereist, traf unser Empfangkomitee, Herr Andreas Lanio und Frau Ingrid Schweizer beim Landtag ein. Beide gehören dem Abgeordnetenbüro des Landtagabgeordneten der SPD Rainer Hinderer aus dem Wahlkreis Heilbronn an. Die Wartezeit nutzten die Mitglieder um sich in der Kantine des Finanzministeriums für den anstehenden Landtagsbesuch zu stärken. Herr Lanio und Frau Schweizer führten uns dann in das 1961 eingeweihte Parlamentsgebäude, welches ab Herbst dieses Jahres grundlegend technisch und energetisch saniert werden wird, und der Plenarsaal eine Dachöffnung erhält, damit Tageslicht in den Sitzungssaal kommt. Während der Umbauphase finden die Plenarsitzungen im Kunstgebäude am Schlossplatz statt. Hier in Foyer wurden uns der Aufbau und die Zusammensetzung des Landtages, mit seinen 70 Wahlkreisen, sowie das Landeswahlsystem erklärt. Interessanter Aspekt nebenbei: Die laufenden Kosten für das Landesparlament in Höhe von lediglich ca. sechs Euro im Jahr je Einwohner, bei ca. 11 Millionen Einwohnern, erstaunte die meisten. Anmerkung: Das sollte uns unsere Landesvertretung schon wert sein! Danach ging es weiter in den Plenarsaal. Hier empfing und begrüßte uns Herr Rainer Hinderer. Der Landtagsabgeordnete erläuterte uns die Sitzverteilung im Parlament, und den Ablauf einer Plenarsitzung. Er erklärte uns, dass es nicht notwendig sei, dass immer alle Abgeordneten sich im Sitzungssaal aufhalten müssen, da die Hauptarbeit des Parlamentes sich in den Arbeitsausschüssen abspielen würde. In den einzelnen Fachausschüssen, würde die Hauptarbeit für das Parlament geleistet, und im Plenarsaal dann nur noch formal über Gesetzesentwürfe abgestimmt. Derzeit gibt es 12 Ausschüsse, vom größten, dem Petitionsausschuss, über Ausschüsse für Europa, Integration, Verbraucherschutz, Finanzen & Wirtschaft, Kultur & Sport, Verkehr & Infrastruktur, Arbeit & Sozialordnung, Inneres und weitere, werden alle Sparten der Landtagsarbeit abgedeckt. Auch ging er auf die vielfältigen Aufgaben und Verpflichtungen eines Abgeordneten ein. In einer Diskussionsrunde wurden von Herrn Hinderer die Fragen der Mitglieder zur Gesetzgebung, zu Petitionen, sowie zur geplanten Polizeireform beantwortet. Nach seinen interessanten Ausführungen konnten wir in Begleitung von Rainer Hinderer noch über den Verbindungstunnel in das Abgeordnetenhaus wechseln, und die dortigen Räume der SPD-Fraktion besichtigen.

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