Bericht zur Jahreshauptversammlung vom 12. Oktober 2016
Bericht zur Jahreshauptversammlung vom 12. Oktober 2016 in Hamburg-Wandsbek, im Lokal “Hofbräu Wirtshaus Wandsbek“
Der Bezirksvorsitzende Roland Schulz begrüßte als Gäste den Referenten Thomas Hackbarth von der DPVKOM, Regionalverband Nord, und den VDFP Bundesvorsitzenden Karl Schäffer sowie die Anwesenden ganz herzlich.
Die Tages- und Geschäftsordnung für die heutige Veranstaltung wurde durch die Anwesenden genehmigt. Daran schloss sich die Wahl der Tagungsleitung – einstimmig Karl Schäffer – und der Wahlkommission – einstimmig Karl Schäffer – an.
Vor Beginn der Gästereferate wurde der in den letzten 2 Jahren verstorbenen Mitglieder gedacht.
Der Bundesvorsitzende Karl Schäffer stellte einen Themenkreis vom Postpersonalrecht und deren Weiterentwicklung durch den Gesetzgeber wie den geplanten Breitbandausbau. Hier erinnerte er daran, dass diese Themen schon in den letzten Jahren immer wiederholt auftauchen, weil der Gesetzgeber diese dem Markt überlassen hat, z.B. schneller Internetzugang. Das klappte jedoch überhaupt nicht. Durch die Versteigerung der Frequenzen für den TV-Standard „DBV-T“ ist Geld eingenommen worden und dieses soll in den zeitnahen Ausbau des schnellen Internets in Deutschland gesteckt werden. Karl Schäffer berichtete weiter vom letzten Bundesdelegiertentag in Leipzig. Der Bundesdelegiertentag 2016 ist insgesamt hervorragend verlaufen. Insbesondere die Gäste bzw. Referenten haben uns eingehend und umfassend informiert. Als Gäste konnten wir Frau Brück vom Amt für Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig, Herrn Karlheinz Vernet Kosik von der DPVKOM und Herrn Ulrich Bösl von der CGPT begrüßen. Als Referenten standen uns der Präsident vom Bundesanstalt Post / Telekom Andreas Hermes und Klaus Rauh von der ver.di zur Verfügung. Herr Andreas Hermes informierte uns über die Aufgaben der BAst PT. Seit dem 01.01.2016 ist die BAnst für die Pensionäre der Post und Telekom zuständig und hat auch Disziplinarbefugnisse. Außerdem sind ihr die Postbeamtenkrankenkasse, das Betreuungswerk und das Erholungswerk unterstellt. In einem zweiten Referat informierte Klaus Rauh von der ver.di über das reformierte Postpersonalrechtsgesetz und ging auf das Thema Beurteilung und Beförderung ein. Alle Planstellen der gegangenen Jahre wurden ausgeschöpft und ca. 25 % aller Beamten konnten befördert werden. Anschl. berichtet Schäffer auf die beim Bundesdelegiertentag angenommenen Anträge. Das leidige Thema „Kasse Nordbaden“ konnte vorläufig abgeschlossen werden. Als Ausgleich für die im Zeitraum 1999 bis 2009 vom Bundeskassierer Klug aus der Kasse von Nordbaden entnommenen Geldbeträge werden dem Bezirk pro Jahr 456,- € erstattet. Weiterhin soll sich der Bundesvorstand für die Verlängerung der 55er-Regelung und der Beförderung von beurlaubten Beamten der Vergütungsgruppe T6, T7 und T8 einsetzen. In der anschl. In einer Diskussion bittet Schäffer die Anwesenden sich für einen Zusammenschluss mit Bremen einzusetzen. Diese Möglichkeit bietet sich an und die Arbeit könnte auf mehr Schultern verteilt werden. Im Übrigen sind auch bei den südlichen Bezirken Fusionen im Gespräch und könnten die Selbstständigkeit der Bezirke sicherstellen.
Roland Schulz bedankte sich bei Karl Schäffer für die Ausführungen. Anschließend begann Thomas Hackbarth von der DPVKOM mit seinem Vortrag. Er widmete sich der erneuten Umorganisation der DTAG. Unter anderem ist geplant, das Leitungswesen in Richtung Rumänien zu verlagern! Nach diesen neuen Informationen bedankte sich Roland Schulz bei Thomas Hackbarth. Für große Überraschung sorgte dann der Antrag von Thomas Hackbarth auf Mitgliedschaft im VDFP. Nach dem gemeinsamen Essen fand die interne Veranstaltung statt. Nach dem Rechenschaftsbericht durch den Bezirksvorsitzenden Roland Schulz wurden die Kassenangelegenheiten durch den Kassierer Andreas Hennig-Lelling vorgetragen. Anschließend stellte Kassenprüfer Rainer Schönemann das Ergebnis seiner Prüfung dar. Er äußerte sich sehr zufrieden mit der Kassenführung und stellte den Antrag auf Entlastung des Bezirksvorstandes. Durch die anwesenden Mitglieder wurde der Bezirksvorstand entlastet. Die anschließende Neuwahl des Bezirksvorstandes wurde in Einzelwahl durchgeführt. Die Kassenprüfer wurden erneut in ihr Amt gewählt. Der wiedergewählte Bezirksvorsitzende Roland Schulz bedankte sich bei den Delegierten und beendete die Jahreshauptversammlung 2016.
Der neu gewählte Bezirksvorstand Nord
Von links nach rechts, vordere Reihe: Stellv. Bezirksvorsitzender Erich Sievers, Bezirksvorsitzender Roland Schulz, Beisitzer Klaus Baller.
Hintere Reihe: Schriftführer Rüdiger Westphal, Beisitzer Harald Faasch (verstorben 21.11.2016), Kassierer Andreas Hennig-Lelling